BGH-Urteil gegen Richter Dettmar:
Justiz straft ihren eigenen Spiegel
Das Urteil des BGH gegen Richter Christian Dettmar (Az. 2 StR 54/24) zeigt nicht eine Rechtsbeugung eines Richters auf, sondern das Versagen der Justiz in der Coronakrise.
Dettmar hat etwas getan, was die meisten Richter vermieden: Er hat sich eine eigene Meinung gebildet, unabhängige Gutachten eingeholt und selbst geprüft, ob die Maßnahmen rechtmäßig waren. Damit hat er gezeigt, wie richterliche Unabhängigkeit wirklich hätte aussehen müssen.
Justiz unterwirft sich Herrschaftsnarrativ
Während andere Gerichte blind den Vorgaben von RKI & Regierung folgten, hat Dettmar das getan, was Justiz eigentlich tun sollte: eigenständig prüfen, nicht nachplappern. Sein Urteil war eine Mahnung an die Justiz, dass sie ihre Aufgabe in der Coronazeit nicht erfüllt hat.
BGH bricht mit eigener Rechtsprechung
Normalerweise muss geprüft werden, ob eine Entscheidung im Ergebnis korrekt war. Im Fall Dettmar erklärt der BGH plötzlich, dass das irrelevant sei – sonst hätte die Verurteilung nicht gehalten.
Verurteilung als Schutzmechanismus
Die Justiz hat sich in der Pandemie selbst entmachtet, indem sie ohne Prüfung staatliche Maßnahmen durchgewunken hat. Dettmar hat dieses Versagen sichtbar gemacht. Seine Verurteilung dient nicht dem Rechtsstaat, sondern der Verteidigung eines Apparats, der sich selbst diskreditiert hat.
Vertiefte Analyse hierDas Urteil ist keine Gerechtigkeit, sondern eine Machtdemonstration gegen alle Richter:
Wer wirklich unabhängig entscheidet, wird bestraft!
Justiz kann nicht unabhängig sein, wenn die obersten Richter ausschließlich politisch besetzt werden. Justiz soll auch nicht unabhängig sein. Sie soll - zur Täuschung der Bürger - nur so bezeichnet werden. Nimmt ein Richter sie tatsächlich ernst, wird er auf brutale Art und Weise kriminalisiert.
Empörung alleine nützt nichts. Es ist an uns, diese Verhältnisse zu verändern. Je mehr wir merken, dass die Regeln nicht den Menschen dienen, umso mehr müssen wir uns dafür einsetzen, diese Regeln zu ändern.
Wir können jede einzelne Landesverfassung durch eine Volksabstimmung ändern. Wir können damit die politische Macht in die Hände der Menschen legen.
#freiheitbeginntmitNEIN
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