Planübererfüllung auf voller Line !
Sogar Erich wäre da noch neidisch geworden. Den 5 Jahrplan in 3,5 Jahren übererfüllt. Wer kann das schon?
Nach zwei Jahren Schrumpf-Wirtschaft: Habeck hinterlässt Nullwachstum
Es ist ein rabenschwarzer Tag für Noch-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)! Zum letzten Mal stellte er die Wachstumsprognose der Bundesregierung für die Wirtschaft („Frühjahrsprojektion“) vor. Habeck verabschiedet sich mit einer bitteren Bilanz: Auf zwei Jahre Schrumpf-Wirtschaft folgt dieses Jahr: Stillstand. Null Wachstum erwartet!
Verheerend ist der Bericht auch in den Details:
► Bei den Exporten wird nach einem Rückgang im Jahr 2024 um 1,1 Prozent dieses Jahr mit einem Minus von 2,2 Prozent gerechnet. Immerhin dürfte es 2026 wieder ein Plus von 1,3 Prozent geben.
► Die Arbeitslosigkeit dürfte mit 6,3 (dieses Jahr) und 6,2 Prozent (2026) deutlich über dem Wert von 2024 liegen (6,0 Prozent).
► Die Bauinvestitionen gehen laut Prognose um 0,4 Prozent zurück. Erst 2026 dann wieder ein Plus von 2,4 Prozent.
► Impulse erwartet das Wirtschaftsministerium vor allem durch Staatsausgaben. So dürften die staatlichen Konsumausgaben 2025 und 2026 um 2,1 und 1,4 Prozent zulegen, die privaten Konsumausgaben dagegen nur um 0,2 und 0,8 Prozent.
Dabei waren die Aussichten kürzlich noch besser. Im Januar konnte Habeck noch auf Mini-Wachstum hoffen. Damals hatte die Bundesregierung noch 0,3 Prozent Wachstum prognostiziert. In seinem Herbst-Gutachten hatte Habeck sogar noch mit einem Plus von 1,1 Prozent gerechnet.
Nach aktueller Prognose soll es nun erst nächstes Jahr wieder leicht bergauf gehen: immerhin ein Prozent Wachstum erwartet die Regierung für 2026.
Der Bericht ist ein herber Schlag für Habeck zum Ende seiner Amtszeit. Anstatt des versprochenen „grünen Wirtschaftswunders“ erlebte Deutschland mit Habeck als Ampel-Wirtschaftsminister zwei Rezessionsjahre. Eine stagnierende Wirtschaft wird dem Land hinterlassen.
► Nur auf ein Wachstumsjahr kann Habeck als Wirtschaftsminister zurückblicken. 2022 (die Ampel-Regierung trat im Dezember 2021 an) wuchs die deutsche Wirtschaft um 1,4 Prozent.
Doch nicht nur Habeck belasten die schlechten Wirtschaftsdaten. Noch-Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) hatte vor zwei Jahren noch Wachstumsraten „wie zuletzt in den 1950er- und 1960er-Jahren“ versprochen. Zur Erinnerung: In den 1950er-Jahren wuchs die Wirtschaft um durchschnittlich rund acht Prozent pro Jahr („Wirtschaftswunder“). An solche Werte kam die Ampel-Regierung nie heran – im Gegenteil.
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